Anträge 2020
November 2020
Antrag: Bauvorhaben in Ergenzingen
Ergebnis:
Eine Stellungnahme des Stadtplanungsamts Rottenburg in der Sitzung vom 20. Januar 2021. Hier eine kurze Zusammenfassung.
Neu: Das Stadtplanungsamt wird die Ortsverwaltung
Ergenzingen informieren, falls es zu Verzögerungen bei den Baugenehmigungen kommt.
Oktober 2020
Antrag: Aktueller Sachstand zu den Gewerbegebieten Ergenzingen-Ost und Höllsteig
Ergebnis:
In der Ortschaftsratsitzung vom 14.11.2020 informierte der Wirtschaftsförderer der Rottenburger Verwaltung, Herr Lanio, aufgeschlüsselt und detailliert über den Wirtschaftsstandort Ergenzingen.
September 2020
Gemeinsamer Antrag BfE - CDU:
Beschlussfassung der Stellungnahme der beiden Fraktionen zur 5. Änderung des Regionalplans Neckar-Alb 2013 im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Anhörung
Ergebnis:
Der Gemeinderat Rottenburg stimmte am 20.10.2020 für die Aufnahme des Gewerbegebiets Flugfeld in den Regionalplan und hat somit gegen das Votum des gesamten Ortschaftsrats Ergenzingen
gestimmt!! s. Information auf der Startseite
Juli 2020
Antrag zur Klausurtagung: Politische Fairness im Ortschaftsrat
Ergebnis:
In der von der Ortsverwaltung geplanten Klausurtagung 2021 wird das Thema aufgenommen
Juni 2020
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Themen „Bürgerbroschüre“ / „Willkommenskultur“ aus der Klausurtagung 2014
Ergebnis:
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 15.07.2020 einstimmig angenommen.
Die Arbeitsgruppe tagte bisher am 30.07.2020, 07.10.2020 und 2.12.2020 mit Vertretern des Ortschaftsrats Eckenweiler und Baisingen
April 2020
Anträge zum Haushalt 2021:
1)Planungskosten für eine geschlossene Aussegnungs-/ bzw. Trauerhalle mit sanitären Anlagen
2) Marktplätzle am Brunnen – Beschattung und Verbesserung der Sitzmöglichkeiten
Ergebnis:
Die 2 Anträge wurden angenommen. Die Stadtverwaltung prüft.
1) wurde abgelehnt, siehe dazu Statement der BfE zum Haushalt der Stadt Rottenburg
2) ist im Ergebnishaushalt
aufgenommen
März 2020
Antrag zur Änderung der Friedhofsordnung für einen befestigten Weg um die Rasengräber
Ergebnis:
Der Antrag wurde abgeändert mit dem unterstützenden Antrag der CDU/UB am 15.07.2020 einstimmig angenommen
Anträge 2019
18.09. 2019
1) Aufarbeitung und Strukturierung der Themen, die in der Klausurtagung vom 21.11./22.11.2014 festgelegt wurden.
2) Sachstand der Ergenzinger Kindergärten und Kinderkrippe
Ergebnis:
1) Das Thema wurde in der Sitzung
am 4.12.2019 behandelt
2 )Das Thema wurde in der Sitzung am 20.11.2019
behandelt: Herr Müller-Sinn v. Kulturamt stellt die aktuelle Situation des ev./kath. Kindergartens und der städtischen Kinderkrippe vor
17.07.2019
Änderung der Hauptsatzung:
Einsatz einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers (100%) in
Ergenzingen
Ergebnis:
Der Antrag wurde angenommen mit 6 Ja- Stimmen der BfE und 5 Nein Stimmen der CDU/UB
15.05.2019
Anmeldungen zum Haushalt 2020:
1) Planungskosten für eine geschlossene Aussegnungs-/ bzw. Trauerhalle
mit sanitären Anlagen
2) Bau eines Taubenhauses/Taubenschlags zur tierschutzgerechten Regulierung des Taubenproblems in Ergenzingen nach dem Augsburger Modell
Ergebnis:
1) Der Antrag wurde im Ortschaftsrat angenommen
von der Stadt-Verwaltung und vom Gemeinderat im Nov. 2019 abgelehnt
2)Anstelle eines Taubenschlags wurde zunächst die Vergrämung durch Falken geprüft. Diese Maßnahme blieb erfolglos. Im Juli 2020 wurde ein
Taubenhaus auf der Garage eines Vereins am Bahnhof mit dessen Genehmigung installiert.
Bedeutende Anträge der BfE in der Wahlperiode 2014-2018
2018 |
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2018 |
Planung einer Klausurtagung des Ortschaftsrats zum Thema Flächenentwicklung
(Gewerbeflächen,Siedlungsflächen, auch innerorts) |
2018 |
Kostenlose Bereitstellung des Ergenzinger Amtsblatts in gedruckter bzw. digitalen Form Ergebnis: Der Antrag wurde von der Stadtverwaltung schriftlich am 09.05.2018 abgelehnt |
2018 |
Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks sowie einer Sitzbank auf dem Rathaus-Areal Ergebnis: Zustimmung - Die Bürger für Ergenzingen übernehmen die Planung und Organisation |
2017 |
Verschiebung des Tagesordnungspunktes Höllsteig – 2. Erweiterung – Einleitungsbeschluss und Aufstellungsbeschluss Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt mit 6 Ja- und 6 Nein-Stimmen ( CDU/unabh. Bürger) |
2016 |
Regelmäßige Informationen aus dem Kreistag in der öffentlichen Sitzung für den Ortschaftsrat und die Bevölkerung durch den gewählten
Kreistags-Vertreter Ergebnis: Die Information erfolgte 1 mal am 26. April 2017 |
2015 |
Neujahrsempfang für Ergenzinger ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger Ergebnis: Ein Bürgerempfang mit Anerkennung einzelner ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger wird beschlossen. Der erste Bürgerempfang fand am 21. Februar 2016 statt. |
2014 |
Planung und Terminierung einer Klausurtagung des Ortschaftsrats mit Moderation Ergebnis: Die Klausurtagung erfolgte am 21. und 22.11.2014 |
2014 |
Änderung der Hauptsatzung: Einsatz einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers (100%) in
Ergenzingen Ergebnis: Der Antrag wurde abgelehnt mit 6 Ja- und 7 Nein-Stimmen (CDU/ unabh. Bürger) |
2014 |
Antrag: Thema „Ausschüsse für Ergenzingen“ auf die Tagesordnung Ergebnis: Der Integrations- und Kulturausschuss wird gebildet |
2014 |
Antrag auf Einberufung der Arbeitsgruppe Kinderkrippe Antrag: Thema „Neubürger-Spaziergang“ und „Jungwähler“ auf die Tagesordnung Ergebnis: Die Ergenzinger Kinderkrippe wurde am 28.10.2016 eingeweiht. Der Jungwählertag findet am 3.Mai 2014 in der Breitwiesenhalle statt |