Anträge     2020

November 2020
Antrag:  Bauvorhaben in Ergenzingen

Ergebnis:
Eine Stellungnahme des Stadtplanungsamts Rottenburg in der Sitzung vom 20. Januar 2021. Hier eine kurze Zusammenfassung.
Neu: Das Stadtplanungsamt wird die Ortsverwaltung Ergenzingen informieren, falls es zu Verzögerungen bei den Baugenehmigungen kommt.

Oktober 2020
Antrag:  Aktueller Sachstand zu den Gewerbegebieten Ergenzingen-Ost und Höllsteig

Ergebnis:

In der Ortschaftsratsitzung vom 14.11.2020 informierte der Wirtschaftsförderer der Rottenburger Verwaltung, Herr Lanio, aufgeschlüsselt und detailliert über den Wirtschaftsstandort Ergenzingen.

September 2020
Gemeinsamer Antrag BfE -  CDU:
Beschlussfassung der Stellungnahme der beiden Fraktionen zur 5. Änderung des Regionalplans Neckar-Alb 2013 im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Anhörung

Ergebnis:
Der Gemeinderat Rottenburg stimmte am 20.10.2020 für die Aufnahme des Gewerbegebiets Flugfeld in den Regionalplan und hat somit gegen das Votum des gesamten Ortschaftsrats Ergenzingen gestimmt!!  s. Information auf der Startseite

 Juli 2020
Antrag zur Klausurtagung: Politische Fairness im Ortschaftsrat

Ergebnis:
In der von der Ortsverwaltung geplanten Klausurtagung 2021 wird das Thema aufgenommen

Juni 2020
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Themen „Bürgerbroschüre“ / „Willkommenskultur“ aus der Klausurtagung 2014

Ergebnis:
Der Antrag wurde in der Sitzung vom 15.07.2020 einstimmig angenommen.
Die Arbeitsgruppe tagte bisher am 30.07.2020, 07.10.2020 und 2.12.2020 mit Vertretern des Ortschaftsrats Eckenweiler und Baisingen

April 2020
 Anträge zum Haushalt 2021:
1)Planungskosten für eine geschlossene Aussegnungs-/ bzw. Trauerhalle mit sanitären Anlagen
 2) Marktplätzle am Brunnen –  Beschattung  und Verbesserung der Sitzmöglichkeiten

Ergebnis:
Die 2 Anträge wurden angenommen. Die Stadtverwaltung prüft.
1) wurde abgelehnt, siehe dazu Statement der BfE zum Haushalt der Stadt Rottenburg

2) ist im Ergebnishaushalt aufgenommen

März 2020
Antrag zur Änderung der Friedhofsordnung für einen befestigten Weg um die Rasengräber

Ergebnis:
Der Antrag wurde abgeändert mit dem unterstützenden Antrag der CDU/UB am 15.07.2020 einstimmig angenommen

Anträge     2019

18.09. 2019
1)  Aufarbeitung und Strukturierung der Themen, die in der Klausurtagung vom 21.11./22.11.2014 festgelegt wurden.     
2)  Sachstand der Ergenzinger Kindergärten und Kinderkrippe
       
Ergebnis:
1) Das Thema wurde in der Sitzung am 4.12.2019 behandelt
2 )Das Thema wurde in der Sitzung am 20.11.2019 behandelt: Herr Müller-Sinn v. Kulturamt stellt die aktuelle Situation des ev./kath. Kindergartens und der städtischen Kinderkrippe vor

17.07.2019
Änderung der Hauptsatzung:
Einsatz einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers (100%) in Ergenzingen

Ergebnis:
Der Antrag wurde angenommen mit  6 Ja- Stimmen  der BfE und 5 Nein Stimmen der CDU/UB

15.05.2019
Anmeldungen zum Haushalt 2020:
1) Planungskosten für eine geschlossene Aussegnungs-/ bzw. Trauerhalle
mit sanitären Anlagen
2) Bau eines Taubenhauses/Taubenschlags zur tierschutzgerechten Regulierung des Taubenproblems in Ergenzingen nach dem Augsburger Modell
    
Ergebnis:
1) Der Antrag wurde im Ortschaftsrat angenommen
von der Stadt-Verwaltung und vom Gemeinderat im Nov. 2019 abgelehnt
2)Anstelle eines Taubenschlags wurde zunächst die Vergrämung durch Falken geprüft. Diese Maßnahme blieb erfolglos. Im Juli 2020 wurde ein Taubenhaus auf der Garage eines Vereins am Bahnhof mit dessen Genehmigung installiert.

Bedeutende Anträge der BfE in der Wahlperiode 2014-2018